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OLG Koblenz, 19.10.2020 - 4 W 338/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- RA Kotz
Sachverständiger ist befangen wenn er einer Partei eine unlautere Vorgehensweise unterstellt
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Unlautere Vorgehensweise unterstellt: Sachverständiger befangen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Voreingenommenheit führt zur Ablehnung! (IBR 2021, 51)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 23.10.2007 - X ZR 100/05
Sachverständigenablehnung II
Auszug aus OLG Koblenz, 19.10.2020 - 4 W 338/20
Es müssen also tatsächliche Umstände vorliegen, die ein auch nur subjektives Misstrauen der Partei in die Unparteilichkeit des Sachverständigen vernünftigerweise rechtfertigen können (vgl. nur BGH, DS 2008, 27, 28). - BGH, 06.06.2019 - III ZB 98/18
Sachverständigenablehnung im Deckungsprozess gegen eine private …
Auszug aus OLG Koblenz, 19.10.2020 - 4 W 338/20
Die Befürchtung fehlender Unparteilichkeit kann berechtigt sein, wenn der Sachverständige den Gutachterauftrag in einer Weise erledigt, die als Ausdruck einer unsachlichen Grundhaltung gegenüber einer Partei gesehen werden kann (BGH, NJW 2020, 691), was etwa in Betracht kommt, wenn der Sachverständige gegenüber einer Partei eine einseitige Haltung einnimmt, indem er sich zu ihrem Vortrag sachwidrig äußert (…vgl. Saenger/Siebert, ZPO, 8. Aufl. 2019, § 406 ZPO, Rdnr. 5). - OLG Frankfurt, 18.01.2018 - 8 W 28/17
Sachverständigenablehnung: Ausräumung eines möglicherweise berechtigten …
Auszug aus OLG Koblenz, 19.10.2020 - 4 W 338/20
Dies kommt in Betracht, wenn ein ursprünglich berechtigtes Misstrauen durch eine Erläuterung, Klarstellung oder Entschuldigung behoben wird (vgl. etwa OLG Frankfurt, BeckRS 2018, 4102). - OLG Düsseldorf, 26.03.2013 - 21 W 57/12
Falschen Vortrag unterstellt: Sachverständiger befangen!
Auszug aus OLG Koblenz, 19.10.2020 - 4 W 338/20
Mit der von der Klägerin zur Begründung des Ablehnungsgesuchs angeführten Äußerung des Sachverständigen, man habe den Eindruck, der Auftraggeber habe eine Zahl genannt und der Architekt versuche, diese darzustellen, wird der Anschein einer einseitigen Einstellung des Sachverständigen erweckt (vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschl. v. 26. März 2013 - I-21 W 57/12, zur Unterstellung falschen Vortrags durch den Sachverständigen).
- OLG Karlsruhe, 23.01.2023 - 19 W 64/22
Befangenheit des Sachverständigen bei Überschreitung des Gutachtenauftrags
Schließlich ist zu berücksichtigen, dass selbst bei einem Verhalten eines Sachverständigen, das die Besorgnis der Befangenheit begründet, dieser durch eine Klarstellung ein ursprünglich entstandenes Misstrauen ausräumen kann (…OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 18.01.2018 - 8 W 28/17, BeckRS 2018, 4102 Rn. 38, beck-online; OLG Koblenz, Beschluss vom 19.10.2020 - 4 W 338/20, BeckRS 2020, 42432 Rn. 7, beck-online).